AfD und Kreispolitik im Oberbergischen

Was haben sich die 4.489 Oberberger eigentlich gedacht, als sie bei den 2014er Kommunalwahlen der AfD ihre Stimme gaben? Schon damals gerierte sich die AfD als Protestpartei: Anti-Euro, Anti-EU, Anti-Griechenland — und ihr haftete bereits der Ruf an, noch weiter rechts zu fischen, als es Ex-Chef Bernd Lucke zugeben wollte. Ob es ein Omen war, dass AfD-Plakate an die Stelle der NPD-Plakate traten?

Veränderung; das ist es, was AfD-Wähler damals und heute umtreibt. Schluss mit den sog. „Altparteien“ und deren verkommener Politik, Schluss mit der Herrschaft des Establishments, mit Mauscheleien und Intrigen „der da oben“. Fast 4.500 Oberberger wählten aus diesen Gründen die AfD, bei den nächsten Wahlen könnten es weit mehr sein. Aber erfüllen sich die Hoffnungen der Wähler auf Veränderung, einen anderen Politikstil?

Wenn die CDU Zustimmung braucht, ist die AfD zur Stelle

Wenig erfährt man über die Kreispolitik der AfD, dabei sitzen immerhin zwei ihrer Leute im Kreistag und werden für ihre Arbeit vom Steuerzahler bezahlt. Kürzlich stimmten sie dem geplanten Doppelhaushalt für 2017 und 2018 der Koalition aus CDU, FDP und FWO/DU zu. Für die beiden Abgeordneten Horst Crummenerl und Bernd Rummler kein ungewöhnliches Verhalten, dem vorherigen Doppelhaushalt hatten sie schließlich auch schon zugestimmt. Sieht so eine Arbeit gegen die „Altparteien“ und das Establishment aus?

Und wieso eigentlich Rummler? Auf ihre Liste zur Kreistagswahl hatte die AfD Horst Crummenerl auf Platz 1 und Matthias Egler auf Platz 2 gesetzt. Doch schon kurz nach der Wahl gab die AfD bekannt, dass Rummler an die Stelle von Egler treten würde, da dieser aus „privaten Gründen“ die Wahl nicht annähme. Waren ihm diese nicht bereits vor der Wahl klar gewesen? Rummler zog in den Kreistag und Egler bekam eine Stelle als Geschäftsführer der zweimannstarken Fraktion (Link s.o.). Sieht so eine offene Arbeit ohne Mauscheleien und Intrigen aus?

Was hat die AfD in Oberberg vor? Offenbar nichts

Fernab von Personalien sollte die Partei, die sich ja regelmäßig zu Stammtischen trifft (wir berichteten), aber eine Idee haben, wie sie gestalterisch mit ihren Mandaten umgehen möchte, auf nationaler Ebene ist man sich ja nie zu scheu, drastische Forderungen zu stellen. In der mittlerweile zweiten (und deutlich professionelleren) Version ihrer Homepage zeigt uns die AfD hübsche Bilder unserer Heimat, News aus dem Umfeld der Bundes- und NRW-AfD und… nichts zum Oberbergischen. Nichts!

Entweder die Oberbergische AfD hat keine Ideen zur politischen Gestaltung in unserem Kreis oder sie möchte sie uns nicht mitteilen. Sie nimmt sich also entweder selbst den politischen Existenzgrund oder sie denkt, dass die Bürger nicht über ihre Politik aufgeklärt werden sollten, dass man diese stattdessen in schummrigen Hinterzimmern oberbergischer Gasthäuser kommunizieren sollte. 4.489 Oberberger haben für die AfD gestimmt und nichts von dem bekommen, was sie sich erhofft haben. Wer bei den nächsten Wahlen protestieren will, ist vielleicht doch woanders besser aufgehoben.